Fachausschüsse

Fachausschüsse der AIPPI

Die AIPPI hat sich in jüngerer Zeit (seit 2004) den nachfolgend aufgeführten Themen gewidmet. Einzelheiten und Veröffentlichungen zu dem jeweiligen Thema finden Sie auf der Homepage www.aippi.org (dort auch Themen und Berichte vor 2004). Dort finden Sie zu dem jeweiligen Thema die Berichte der Deutschen und vieler anderer Landesgruppen.

Q 219  Unterlassungsgebote in Fällen der Verletzung von Rechten des Geistigen Eigentums

Q 218  Das Erfordernis des rechtserhaltenden Gebrauchs bei Marken

Q 217  Die Patentierungsvoraussetzungen der erfinderischen Tätigkeiten

Q 216B Ausnahmen vom Urheberrechtsschutz und erlaubte Benutzungsformen urheberrechtlich geschützter Werke in den Branchen der Hochtechnologie und der Digitaltechnologie

Q 216  Ausnahmen vom Urheberrechtsschutz und erlaubte Benutzungsformen urheberrechtlich geschützter Werke in den Branchen der Hochtechnologie und der Digitaltechnologie

Q 215  Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen durch Rechte des Geistigen Eigentums und durch das Recht des unlauteren Wettbewerbs

Q 214  Der Schutz gegen die Verwässerung einer Marke

Q 213  Der Durchschnittsfachmann im Zusammenhang mit dem Erfordernis der erfinderischen Tätigkeit im Patentrecht

Q 210  Der Schutz bedeutender Sportereignisse und diesbezüglich zusammenhängender wirtschaftlicher Aktivitäten durch Marken und sonstige Rechte des geistigen Eigentums

Q 209  Auswahlerfindungen; das Erfordernis der erfinderischen Tätigkeit, andere Patentierungsvoraussetzungen und Schutzbereich

Q 208  Grenzbeschlagnahme und andere Eingriffsmöglichkeiten der Zollbehörden gegen Verletzer

Q 206  Spezielle Fragen betreffend die im Recht des geistigen Eigentums tätigen Unternehmensjuristen

Q 205  Die Erschöpfung von Rechten des geistigen Eigentums in Fällen des Recyclings oder der Reparatur von Waren

Q 204P  Verantwortlichkeit für die mittelbare Verletzung von Rechten des Geistigen Eigentums – bestimmte Aspekte der Patentverletzung

Q 204  Verantwortlichkeit für die mittelbare Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums

Q 203  Schadensersatz für Verletzungen, Fälschungen und Piraterie von Marken

Q 202  Auswirkungen von Fragen der Volksgesundheit auf exklusive Patentrechte

Q 199  Das Mandantengeheimnis („privilege“) bei der professionellen Beratung in Sachen des geistigen Eigentums

Q 195  Grenzen des Markenschutzes

Q 194  Der Einfluß der Mitinhaberschaft an Rechten des Geistigen Eigentums auf deren Verwertung

Q 194BA Der Einfluß der Mitinhaberschaft an Rechten des Geistigen Eigentums auf deren Verwertung

Q 193  Teilanmeldungen von Patenten sowie Patentanmeldungen in Form der Continuation“-Anmeldung oder der „Continuation-in-part“-Anmeldung

Q 192  Duldung (Tolerierung) der Verletzung geistiger Eigentumsrechte

Q 191  Das Verhältnis zwischen Marken und geographischen Herkunftsangaben

Q 190  Verträge über Schutzrechte des geistigen Eigentums (Übertragung und Lizenzen) und dritte Parteien

Q 189  Änderung von Patentansprüchen nach der Erteilung (in gerichtlichen und amtlichen Verfahren unter Einschluss der von dritter Seite beantragten re-examination-Verfahren)

Q 188  Konflikte zwischen Markenrechten und dem Recht auf freie Meinungsäußerung

Q 187  Grenzen ausschließlicher Rechte geistigen Eigentums

Q 186  Strafschadenersatz als strittige Frage der Rechte des Geistigen Eigentums

Q 185  Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums

Q 184  Fragen des Geistigen Eigentums im Übereinkommen der Freihandelszone der Amerikas

Q 183  Rechte des Arbeitgebers/Dienstherrn an Geistigem Eigentum

Q 182  Nationaler und internationaler Rechtsschutz von Datenbanken

Q 181  Eintragungsvoraussetzungen und Schutzumfang von nicht-konventionellen Marken